Schuheinlagen aus Gel

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Patente auf Gelschuheinlagen

Kann man ein Geschmacksmuster / Patente auf eine normale Gel-Einlegesohle anmelden? Konkret geht es darum, dass wir als Unternehmen bereits eine Einlegesohle unter einem gewissen Namen unter einem eigenen Namen verkaufen wollen. Grundsätzlich handelt es sich um ein "gewöhnliches" Gel-Inlay in 2 Grössen, das für ca. 13 VK dem Endverbraucher zur Verfügung steht.

Wenn es hier wirklich möglich ist, ein Geschmacksmuster / Patente zu beantragen, teilen Sie mir bitte mit, was eine Suche für DE kostet, damit wir ein Erzeugnis wenn überhaupt dort anbieten können, wo wir keine anderen Rechte verletzen würden. Gemäß Ihren Beschreibungen möchten Sie ein solches Geschmacksmuster für ein bereits bestehendes Erzeugnis eines anderen Unternehmens anmelden.

Im Rahmen des Anmeldeverfahrens überprüft die Gebrauchsmusterabteilung, ob es sich bei der erfundenen Technik um eine gewerbliche Tätigkeit handele. Außerdem wird geprüft, ob die erfundene Ware selbst vom Schutz des Gebrauchsmusters ausgeschlossen ist. So können beispielsweise rein verfahrenstechnische Techniken nicht als Geschmacksmuster geschützte Verfahren sein. Im Prinzip wäre daher eine Registrierung möglich, wenn der Beitrag eine solche ausmacht.

Ich kann Ihnen jedoch keine zuverlässige Antwort auf diese Frage geben, ohne das eigentliche Erzeugnis zu kennen. Ein Erfindungsgegenstand wird als Neuheit angesehen, wenn er nicht zum neuesten Erkenntnisstand zählt. Zu den modernsten Errungenschaften gehören alle vor der Anmeldung eines Gebrauchsmusters veröffentlichten technologischen Produkte oder Prozesse. Die Einlegesohle ist nach Ihrer Beschreibung nicht von neuem im Sinn des Rechts, da sie bereits hergestellt und verteilt wird.

Allerdings wird die Erfindungsneuheit bei der Anmeldung nicht aufgedeckt. Daher können Sie eine bestehende Invention registrieren und registrieren nachweisen. Dritte können jedoch ohne Einhaltung von Widerspruchsfristen einen Löschantrag für das Gebrauchsmuster einreichen, vor allem wenn die erfinderische Tätigkeit nicht mehr von neuem war, die erforderliche erfinderische Tätigkeit fehlgeschlagen ist oder wenn frühere Gebrauchsmuster mit gleichem Inhalt existieren.

Schlussfolgerung: Eine Anwendung ist prinzipiell möglich, aber ein beantragtes Geschmacksmuster würde vermutlich auf Verlangen eines Dritten erneut aufgehoben werden, da das Erfordernis der Marktneuheit nach Ihren Angaben nicht gegeben ist. Ich kann Ihnen Recherchen darüber zur Verfügung stellen, ob Sie dieses Erzeugnis ohne Verletzung von Rechten Dritter herstellen und vertreiben können, für einen Stundensatz von 180 Euro netto. In diesem Fall können Sie sich an mich wenden.